Wien nur du allein …
Die Stadt ist sprichwörtlich pleite, die SPÖ-Stadtpolitik rüttelt heftig am Stuhl des Bürgermeisters und als Draufgabe versucht eine rücksichtslose Gesundheitsstadträtin sich auf Kosten der MitarbeiterInnen des KAV zu retten.
Zur Vorgeschichte:
Dass es schon länger in der Stadtregierung gärt, ist an niemandem vorübergegangen. Bürgermeister Häupl wurde bereits vor der letzten Gemeindesratswahl mehr krank als gesund geredet. Jedoch hat sich in der SPÖ der große Aufstand dann doch nicht ergeben. Zum einen weil die PolitikerInnen, welche das Amt ausfüllen hätten können, nicht wollten und zum anderen weil jene, die erpicht darauf gewesen wären, im Klub keine Mehrheit fanden. Was jedenfalls damals schon klar war: dass sich die Stadt Wien und dadurch tausende von MitarbeiterInnen auf einen finanziellen Supergau hinbewegen.
Alles auf dem Rücken der MitarbeiterInnen und der BürgerInnen
Nichts desto trotz wurde in alter Tradition die Situation schöngeredet. Und keines der ehrgeizigen Politprojekte heruntergefahren. Eine besondere Stellung kommt hier der Gesundheitsstadträtin Wehsely zu. Schnell wurde ein deutscher Scharfmacher mit Sondervertrag aufgenommen, der den Auftrag hatte, möglichst hurtig Umstrukturierungsmaßnahmen zu treffen. Sparen, sparen, sparen war sein ausgerichtetes Ziel.
Natürlich vorrangig bei den MitarbeiterInnen. Und damit es fair bleibt, wurden diesmal alle Berufsgruppen berücksichtig. Was jedoch nicht vorhersehbar war: der Widerstand der ÄrztInnen. Populistisch wurde es medial in die Richtung von Eigeninteressen gedreht. Was beabsichtigt verschwiegen wurde, ist jedoch die unzureichende medizinische und pflegerische Betreuung der PatientInnen durch fehlendes Personal. Also genau dass, was uns BürgerInnen trifft. Die unbestätigte Aussage von (Generaldirektor KAV) Prof. Dr. Udo Janßen, dass in der Umstellungsphase Kollateralschäden entstehen werden (mögliches Ableben von PatientInnen) drang dankenswerterweise nicht an die Öffentlichkeit.
Eine Politikerin mit Gewissen würde zurücktreten
Das ist aber nicht alles:
Begleitmaßnahmen wie niederschwellige Ausbildungen für zukünftige MitarbeiterInnen des KAV (generell im Gesundheitswesen), sowie die Umstellung von Arbeitsverteilung und Postensperre gelten als die neue Religion. Nebenher wurden hunderttausende von Euro in den Rachen von Beratungsfirmen geworfen und Millionen um Millionen in den Bau des Krankenhauses Nord gepulvert. Alles auf Kosten der BürgerInnen und MitarbeiterInnen.
Generell ist die Bautätigkeit des KAV mehr als diskussionswürdig.
Hohe Kosten, spektakuläre Baumängel und ungeklärte Haftungsfragen – mehr als ein Rücktrittsgrund für die Stadträtin. Aber die will ja eigentlich Bürgermeisterin werden –
ohne Rücksicht auf Verluste. Der erste Verlust – wird medial übermittelt – ist der deutsche Generaldirektor des KAV. Jetzt plötzlich wird sein Sondervertrag zur Stadt Wien zum Thema gemacht. Überraschung!