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Zeitraum: 21. bis 24. November. Themen sind unter anderem Verteidigung, Umwelt, Türkei.

EU-Länder sollen Verteidigungszusammenarbeit verstärken

Die EU sollte angesichts der verschlechterten Sicherheitslage in und um Europa ihre Streitkräfte dabei unterstützen, besser zusammenzuarbeiten, als ein erster Schritt in Richtung einer gemeinsamen Verteidigungspolitik. So steht es in dem Entwurf einer Entschließung, der am Montag zur Debatte und am Dienstag zur Abstimmung steht.

Die Abgeordneten fordern die Mitgliedstaaten auf, 2% des BIP für Verteidigungszwecke auszugeben und multinationale Streitkräfte aufzustellen.

Umwelt: Strengere Grenzwerte für Luftschadstoffe

Am Mittwoch stimmt das Parlament über geplante strengere nationale Grenzwerte für Emissionen von bestimmten Schadstoffen ab. Darunter fallen Stickstoffoxide (NOx), luftverunreinigende Partikel und Schwefeldioxid (SO2). Die Grenzwerte wurden bereits informell mit der niederländischen Ratspräsidentschaft beschlossen. Schlechte Luftqualität verursacht jedes Jahr ungefähr 400.000 vorzeitige Todesfälle in der EU.

Zukunft der EU-Türkei-Beziehungen

Dienstagnachmittag werden die Abgeordneten in einer Debatte mit der EU Außenbeauftragten Federica Mogherini die Frage erörtern, ob die Verhandlungen für einen EU-Beitritt der Türkei ausgesetzt oder unter zusätzlichen Bedingungen fortgesetzt werden sollen. Am Donnerstag steht eine entsprechende Entschließung zur Abstimmung. Vier Monate nach dem gescheiterten Putsch belastet der zunehmende Niedergang der Demokratie in der Türkei die Beziehungen mit der EU.

EU-Wirtschaftsprioritäten für 2017: Debatte mit EU-Kommissar Dombrovoskis

Die EU-Abgeordneten erwarten, dass die EU-Kommission Investitionen in Innovation, Wachstum und die Schaffung von Arbeitsplätzen vorrangig behandelt. Auch soll sie für eine sozial ausgewogene Strukturreform und verantwortungsbewusste öffentliche Finanzierung eintreten. Diese Themen werden wohl in einer Debatte am Donnerstag mit dem für Wirtschaft zuständigen Kommissions-Vizepräsidenten Pierre Moscovici behandelt werden.

Weitere Informationen und Link zur Live-Übertragung

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