Kulturelle Vielfalt darf durch TTIP nicht gefährdet werden.

GdG-KMSfB ruft zu Unterstützung und Teilnahme auf

Ein klares Auftreten gegen das transatlantische Handelsabkommen TTIP ist auch für die Kunstschaffenden eine echte Überlebensfrage. Als gewerkschaftliche Vertretung der Künstlerinnen und Künstler rufen wir daher zur Unterstützung des Aktionstags am Donnerstag und zur Teilnahme auf,

erklärte heute, Dienstag, der Leitende Referent der Hauptgruppe VIII in der Gewerkschaft der Gemeindebediensteten – Kunst, Medien, Sport, freie Berufe (GdG-KMSfB), Thomas Dürrer.

Jede Form von Subventionierung würde durch das Freihandelsabkommen TTIP zum unerwünschten Handelshemmnis erklärt. Das wäre nicht nur das Ende der heimischen Filmwirtschaft. Kunst würde damit zur reinen Ware – jedem Ansatz von Vielfalt würde der Garaus gemacht,

stellte Dürrer klar.

Kunstschaffende in ganz Europa versammeln sich daher am von der UNESCO ausgerufenen Tag der kulturellen Vielfalt am

21. Mai zu Protestaktionen.

In Österreich beginnt die Hauptdemonstration um 15 Uhr vor dem Künstlerhaus am Wiener Karlsplatz.

„Noch ist es nicht zu spät. Gemeinsam können wir TTIP und Co. noch die Giftzähne ziehen“,

betonte in diesem Zusammenhang der Internationale Sekretär der GdG-KMSfB, Thomas Kattnig. Die so genannte Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft wird momentan auf beiden Seiten des Atlantiks heftig diskutiert.

Mit 800 Millionen VerbraucherInnen würde der weltgrößte Wirtschaftsraum entstehen. Täglich werden zwischen Europa und den USA Waren und Dienstleistungen im Wert von zwei Milliarden Euro gehandelt. Mit einem Schlag sollen durch TTIP Unternehmensrechte ausgeweitet, Arbeitnehmer­Innenrechte eingeschränkt und die staatlichen Handlungsspielräume beschnitten werden. In den nächsten Wochen wird das Europäische Parlament eine Position beschließen, die den VerhandlerInnen klare rote Linien vorgeben soll.

Mit TTIP & Co droht ein Angriff auf alles, was über Jahrzehnte hart erkämpft wurde. Soziale Sicherheit, öffentliche Daseinsvorsorge, kulturelle Vielfalt, Arbeitsrechte, Umweltschutz, nachhaltige Landwirtschaft und Demokratie – für die Konzerne sind das allesamt nur Handelshemmnisse, die ihre Profitmöglichkeiten schmälern. Die USA haben die UNESCO-Konvention über kulturelle Vielfalt bisher nicht ratifiziert, ebenso sechs der acht Kernarbeitsnormen der ILO.

Diese „Handelshemmnisse“ für potentielle US-Unternehmen in der EU sind im Kulturbereich zum Beispiel die Buchpreisbindung, das europäische Urheberrecht, die öffentliche Kulturförderung und die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Für die GdG-KMSfB sind dies allerdings keine Handelshemmnisse, sondern die Voraussetzung, um auch in Zukunft eine Vielfalt an kulturellen Gütern produzieren zu können“,

schloss Kattnig.

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