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Wenig Licht, viel Schatten

Wenig Licht, viel Schatten

Einschätzung aus alternativ-gewerkschaftlicher Sicht: Jede Menge Schatten, im Bereich Sicherheitspolitik tiefste Nacht. Die ÖVP hat sich inhaltlich weitgehend durchgesetzt. Eine sozialdemokratische Handschrift ist nur in Spuren zu finden. Die Arbeitsmarktmaßnahmen...
Repression statt Investition

Repression statt Investition

Das Regierungsprogramm beschäftigt sich auch mit dem Bereich Arbeitsmarkt­integration von Flüchtlingen. Im Kapitel „Arbeitsmarktintegrationsgesetz“ ist unter anderem ein „verpflichtendes Arbeitstraining im Sinne einer gemeinnützigen Tätig­keit bei Zivildienstträgern“...
Stichwahl reloaded

Stichwahl reloaded

Wahlmotive und Wahlverhalten der Arbeitnehmer­Innen, welche Schlüsse daraus gezogen werden könnten und warum wir alle einmal mehr den Frauen besonders dankbar sein sollten. Van der Bellen hat die Wiederholung der Präsidenten-Stichwahl souverän gewonnen. Deutlich mehr...
Wahlherbst: Mal anders

Wahlherbst: Mal anders

Die Unabhängigen GewerkschafterInnen reüssieren bei Betriebsratswahlen. Eh klar: Wenn derzeit von Wahlen die Rede ist, denken alle wohl zuallererst einmal an die Präsidentschaftswahlen, die Wiederholungen, die Groteske rund um defekte Wahlkuverts, wohl auch an den...
Bankenabgabe

Bankenabgabe

Wo bleibt die Gegenfinanzierung? Wo die Steuergerechtigkeit? Mit der Einigung zur Bankenabgabe im Juli – einer massiven Senkung von über sechshundert Millionen auf rund einhundert Millionen Euro – werden einmal mehr die Krisenkosten auf die Allgemeinheit abgewälzt....
„Neoliberale“ Krisenpolitik

„Neoliberale“ Krisenpolitik

Seit mehreren Wochen erlebt Frankreich die heftigste Streik- und Protestbewegung seit Mitte der neunziger Jahre. Hunderttausende ArbeitnehmerInnen und ihre Gewerkschaften protestieren gegen die geplanten Arbeitsrechts-„Reformen“ der sozialistischen...
Wie Mitglieder wählten

Wie Mitglieder wählten

Die Präsidentschaftswahlen sind geschlagen. Knapp aber doch hat Van der Bellen die Wahlen gewonnen. Hofer – und damit ein extrem rechter, aus dem ­Burschenschaftermilieu kommender FP-Chefideologe – konnte als Staatsoberhaupt erfolgreich ­verhindert werden....

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