Die seit 1. 9. 2012 wirksame Neuorganisation der behördlichen Parkraumüberwachung in Wien hat sich mehrfach bewährt.
Ausgerechnet im Kompetenzbereich der Grünen Wiener Verkehrsstadträtin und Vizebürgermeisterin Vassilakou hat sich eine vom PÜG-Kommandanten Oberst Wolfgang Schererbauer intendierte wirksame sicherheitsrelevante Maßnahme in enger Kooperation mit der Magistratsdirektion erfolgreich durchgesetzt: – als Synergieeffekt einer sinnvollen verkehrspolitischen Neuorganisation der Parkraumüberwachung:
PÜG der LVA der LPDion Wien und der MA 67 als einheitliche amtliche Überwachungsgruppe behördlicher Organe
Zu den Fahndungserfolgen teilt die Polizei am 22.2.2015 in einer Presseaussendung mit:
PÜG-Fahndung der Wiener Polizei
Seit über einem Jahr besteht die PÜG (Parkraumüberwachungsgruppe) -Fahndung bei der Landesverkehrsabteilung der Wiener Polizei. Seit 20.02.2014 ist es möglich, die im Rahmen der Parkraumüberwachung elektronisch erfassten Kennzeichen einer polizeilichen Sofortüberprüfung zu unterziehen. Die von den Überwachungsorganen kontrollierten Kennzeichen werden automatisch an den Polizeifahndungscomputer weitergeleitet und dort überprüft. Im Falle eines Fahndungs-Treffers erfolgt die automatische Verständigung der Polizeibeamten der Landesverkehrsabteilung, dort werden dann die weiteren notwendigen Maßnahmen gesetzt.
Seit Einführung dieser Fahndung konnten innerhalb eines Jahres im Großraum Wien im Rahmen der Parkraumüberwachung –
256 gestohlene Kraftfahrzeuge und 235 gestohlene Kennzeichen aufgefunden werden.
2319 Kraftfahrzeuge waren nicht mehr aufrecht zugelassen und es bestand kein Versicherungsschutz. Hierbei wurden die Kennzeichen durch Polizeiorgane noch vor Ort abgenommen.
464 aufgefundene Fahrzeuge waren zur polizeilichen Fahndung ausgeschrieben, da diese in Zusammenhang mit gerichtlich strafbaren Handlungen stehen. Hierbei erfolgt die sofortige Verständigung des Landeskriminalamtes Wien.
Ende der Presseaussendung
ORF-Bericht: Parksheriffs fanden 256 gestohlene Autos
VIENNA-online-Bericht:
Parksheriffs haben 256 gestohlene Autos in Wien entdeckt
Im Zuge der Parkraumüberwachung sind in Wien innerhalb eines Jahres 256 gestohlene Fahrzeuge entdeckt worden.
Seit dem 20. Februar 2014 ist es möglich, im Rahmen der Parkraumüberwachung elektronisch erfasste Kennzeichen einer polizeilichen Sofortprüfung zu unterziehen. Auf diese Weise wurden etwa bisher 256 gestohlene Fahrzeuge und 235 entwendete Nummerntafeln entdeckt, berichtete die Polizei. Weitere Ergebnisse der Jahresbilanz: 464 Fahrzeuge waren zur Fahndung ausgeschrieben, da sie in Zusammenhang mit gerichtlich strafbaren Handlungen standen. Bei 2.319 Kfz fehlte eine aufrechte Zulassung.
Ende des Berichtes
Zeitungsberichte: 1) hier 2) hier
Diese Erfolge sind uns nicht in den Schoß gefallen, sondern sind das Ergebnis konstruktiver Zusammenarbeit – die anfangs von Vielen in Frage gestellt wurde.
Jetzt ist bewiesen: Die Entscheidung war richtig!
Die auf Initiative von Bgm. Häupl und Vzbgmin Vassilakou getroffene Entscheidung fiel 2011 nach eingehender Prüfung möglicher anderer Organisationsformen und hat sich als völlig richtig erwiesen.
Maßgeblich dafür waren die konstruktive Zusammenarbeit über Behörden- Partei- und Fraktionsgrenzen hinweg der Wiener Magistratsdirektion und der Landespolizeidirektion Wien, stv. Magistratsdirektors Müller, des Projektbeauftragten Mag. Bubak, Polizeipräsident Pürstl, Gen. Mahrer, der PÜG-Leitung unter Oberst Schererbauer und Chefinspektor Briegl, und der engen Zusammenarbeit mit der Personalvertretung der MA 67 unter konstruktiver Einbindung der KIV und insbesondere des FSG-Vorsitzenden der Gewerkschafts-Hauptgruppe 1 Koll. Pelzer, nachdem unter Federführung der zuständigen Verkehrsstadträtin Vzbgmin Mag.a Vassilakou und ihrer Büroleiterin Smolik und des Vorsitzenden des Verkehrsausschusses des Gemeinderates GR Maresch die politischen Vorentscheidungen getroffen worden waren:
– Schaffung einer einheitlichen behördlichen Parkraumüberwachungsgruppe zur – Kontrolle der Parkraumbewirtschaftung gem. Parkometergesetz in den gebührenpflichtigen Kurzparkzonen, die problemlos die Erweiterung der Parkraumbewirtschaftung auf die Außenbezirke bewältigte
– der Überwachung des Ruhenden Verkehrs gemäß StVO-Straßenverkehrsordnung, die zu einer deutlichen Verbesserung der Verkehrsdisziplin führte und
– verkehrspolizeiliche Assistenztätigkeiten für die LVA – Landesverkehrsabteilung der Polizei durch Überwachung der im Zusammenhang mit Veranstaltungen durchgeführten Verkehrsmaßnahmen.
Als ohne Mehraufwand durchführbare Synergie ermöglichte das weiters auch -die systematische Kontrolle der Sicherheitsplaketten gem § 57a KFG-Kraftfahrgesetz an abgestellten Fahrzeugen und
– ab 20.2.2014 nach umfangreichen technischen Vorbereitungen auf Initiative des Landespolizeikommandanten Gen. Mahrer und des PÜG-Kommandanten Oberst Schererbauer die systematische Fahndung nach gesuchten Fahrzeugen.
Insgesamt ist die PÜG-Tätigkeit ein positives Beispiel gelungener Verwaltungsreform und ein Beispiel innovativer Lösungsansätze innerhalb der sonst häufig kritisierten amtlichen Strukturen.
Wichtiges Element der erfolgreichen Organisation ist der behördliche Status der Überwachungsorgane und die vernetzte Zusammenarbeit zwischen Polizei und Magistrat.