Freihandelsabkommen als Gefahr für den Gesundheitssektor.

TiSA-Leaks: Gesundheitskonzerne profitieren von geplantem Abkommen, PatientInnen bleiben auf der Strecke

Während in Brüssel die 8.Verhandlungsrunde zwischen USA und EU zum geplanten Transatlantischen Freihandelsabkommen (TTIP) über die Bühne geht, wurden jetzt Geheimdokumente zum Dienst­leistungs-Freihandelsabkommen TiSA bekannt, die für den Gesundheitssektor katastrophale Folgen hätten. In den Papieren, die Public Services International (PSI) zugespielt worden sind, ist die Rede von einem leichteren Zugang zu Gesundheitsleistungen im Ausland.

Die Gewerkschaft der Gemeindebediensteten – Kunst, Medien, Sport, freie Berufe (GdG-KMSfB) befürchtet dadurch eine Aufweichung von Qualitätsstandards und erhöhten Druck auf die öffentlichen Gesundheitssysteme.

Fehlende Transparenz bei Verhandlungen

Wie schon bei TTIP ist auch bei TiSA von Transparenz keine Spur.

Gesundheitsversorgung ist ein Menschenrecht. Diese darf keinesfalls der freien Marktwirtschaft und einem Abkommen wie TiSA zum Opfer fallen. Die Folgen von TiSA wären höhere Kosten für die einzelnen Staaten und schlechtere Leistungen für die PatientInnen. Profitieren würden große Gesundheitskonzerne und Versicherungs­gesellschaften. Die Verhandlungen laufen zwar bereits auf Hochtouren, aber uns ist es beinahe unmöglich genaue Details über die Verhandlungen herauszufinden – mit Ausnahme von wenigen geleakten Texten,

kritisiert Thomas Kattnig, Internationaler Sekretär der GdG-KMSfB.

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