Keiner von uns lebt in einem luftleeren Raum, jeder von uns ist auf die Leistungen von Anderen angewiesen, sei das jetzt das Reinigungspersonal, die Verkäuferin im Gemüsegeschäft, die Krankenschwester oder der Firmenchef.

Wer sein­en eigenen, recht bequemen Lebensstil

also aufrecht­erhalten will, sollte sich auch darum kümmern, wie es den Leuten geht, die diesen Lebensstil ermöglichen. Faire Beiträge der Besservedienenden für ein funktionierendes Sozialsystem, das Menschen nicht ausnützt oder übergeht, sollten also von gewissen Seiten nicht wie Raub und Enteignung dargestellt werden, sondern als das, was sie sind: Beiträge, um das System aufrecht zu erhalten, und wer im System gut leben kann, sollte das System auch unterstützen.

Ein starker Sozialstaat

hat auch die Aufgabe, die Gesundheit, Bildung und soziale Absicherung seiner BürgerInnen sicher zu stellen, ohne dass seine BürgerInnen den Eindruck haben, dabei auf Zusatzversicherungen und private Leistungen zurückgreifen zu müssen, um ausgezeichnete Qualität zu erhalten.

Denn „Weniger Staat, mehr Privat“

bedeutet in den staatlich finanzierten Gebieten Gesundheit, Bildung und Soziales keinesfalls bessere Leistungen und höhere Qualität, sondern das Gegenteil, nämlich Auslagerung von Leistungen an den Niedrigstbietenden, dadurch Ausbeutung des Personals, steigender Druck auf die Löhne, sinkende Qualität im von der öffentlichen Hand abgedeckten Bereich, und das Entstehen einer Zweiklassenmedizin/-bildung oder schlechter sozialer Absicherung durch den Staat.

Der Staat und die Gemeinden müssen hier investieren und nicht sparen. Eine Umkehr der momentan neoliberal gefärbten Sozialpolitik ist dringend nötig.

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