„Jetzt ist schon wieder was passiert.“

So könnte ein Roman von Wolf Haas beginnen, aber was ständig passiert im Magistrat ist kein Roman.

Jetzt wird also die MA 38 aufgelassen, zuerst eine Notiz in der Zeitung, erst dann eine Informationsveranstaltung für die betroffenen Kolleginnen und Kollegen am 20.10.2017. Die Information an die Personalvertretung (an die Vorsitzende des Dienststellenausschusses) erfolgte am selben Tag durch die Leiterin der MA 38, Frau Dr. Safer.

Der Beweggrund für die Auflösung? Offensichtlich Einsparungen. Da könnte man nur vorschlagen, gleich die Verwaltung aufzulösen, dann kostet sie gar nichts. Wie sich das eben über den Neoliberalismus eingeschlichen hat… es wird nur nach den Kosten gefragt und nicht nach dem Nutzen, Was brauchen wir? Und wenn wir etwas brauchen, sind die finanziellen Mittel bereitzustellen. Dazu wäre eine Regierung da und nicht um Leistungen und Angebote zu kürzen.

Eigentlich ist es schwer vorstellbar, dass seitens der Stadträtin so mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, aber auch mit der Personalvertretung umgegangen wird, als gäbe es kein Personalvertretungsgesetz.

Ich habe das in meiner Zeit als Personalvertreter und Gewerkschafter und als Vorsitzender des Dienststellenausschusses 125 schon so oft erlebt… der Magistrat setzt einfach eine Maßnahme und die Personalvertretung und Gewerkschaft lässt das – auch wenn das Gesetz nicht eingehalten wurde – zu. Mitarbeiten ist besser als nicht dabei zu sein, so der Grundsatz.

Nicht meiner. Ich kann mich kaum an etwas erinnern, bei dem die Mitarbeit eine Verbesserung gebracht hätte. Scheibe um Scheibe wird abgeschnitten und wir verhandeln im Nachhinein ob das Messer scharf sein darf oder nicht und ob es statt drei Scheiben nur zwei sein können.

Es ist müßig, jetzt mikroskopisch zu analysieren wer wann und wo etwas gewusst hat und einen Schuldigen zu suchen. Und man kann den geschlossenen Rücktritt der KIV-Personalvertreter gut heißen oder nicht. Auf jeden Fall war es ein notwendiger Aufschrei – ein Aufschrei, der von den höheren Gremien der Gewerkschaft und Personalvertretung gefehlt hat, und der leider öfter fehlt.

Die notwendigen Neuwahlen für den Dienststellenausschuss 125 zeigen hoffentlich auf, dass ein Nichtbeachten des Personalvertretungsgesetzes Folgen hat. Und vielleicht wird es ja eine neue KIV-Liste geben… notwendig wäre sie auf jeden Fall.

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