Die USA und die EU verhandeln seit Monaten das Handelsabkommen „Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft“. Gegen dieses Abkommen regt sich wachsender Widerstand von ökologisch, sozial und demokratiepolitisch besorgten BürgerInnen und...
Europaweiter Aktionstag am 17. September 2016. Dazu werden Demonstrationen und Kundgebungen in Wien, Linz, Graz und Salzburg stattfinden. Dieses Datum wurde gewählt, da wenige Tage später, am 21. und 22. September in Bratislava die Unterzeichnung von CETA durch die...
Rund 8400 Unterstützungserklärungen waren nötig, um das Volksbegehren gegen TTIP, CETA und TiSA starten zu können. Im Kampf gegen die Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA wird eine neue Runde eingeläutet: Mehr als 8400 BürgerInnen haben eine Unterstützungserklärung...
BREXIT II: Warum ein EU-Austritt für Linke keine Perspektive sein kann. Im ersten Teil der Studie wurden die Ergebnisse der Nachwahl-Analyse des „Lord Ashcroft Polls“-hinsichtlich des Stimmverhaltens entlang Alter, Geschlecht und sozialem Status...
BREXIT I: Das britische Meinungsforschungsinstitut „Lord Ashcroft Polls“ hat unmittelbar nach dem Referendum über 12.000 WählerInnen hinsichtlich Stimmverhalten und Motivationslagen befragt. Manche Ergebnisse der Erhebung kommen dabei einigen durchaus...
Gemeinsam CETA und TTIP stoppen, Volksbegehren starten. Wir haben einen heißen Sommer und vor allem Herbst vor uns. CETA, das EU-Kanada-Abkommen, steht vor der Abstimmung. Unsere Bedenken und Kritikpunkte in den Bereichen Daseinsvorsorge (Wasser, Bildung, Kultur,...
Seit Feber diesen Jahres liegt der Text des von der EU-Kommission und der Kanadischen Regierung verhandelten Freihandelsabkommens (CETA) offiziell auf dem Tisch. CETA enthält ein Investitionsschutzkapitel, welches den umstrittenen Investor-Staat-Klagemechanismus...
CETA, TTIP & Co.: Veranstaltung, 14. April 2016, Wiener Rathaus. Wir befinden uns in der entscheidenden Phase zu CETA und damit beispielgebend auch für Freihandelsabkommen generell. Das EU-Kanada Abkommen ist ausgehandelt und wird im Juni dem...
Betrachtet man die Statistiken, ist der islamistische Terrorismus in Europa erstaunlich erfolglos. Das Ziel von Terrorismus sind nicht Flughäfen, sondern Köpfe: Der Westen soll seine Haltung verlieren. Die wichtigste Lehre aus den Attentaten in Brüssel ist, las man:...
„Grenzen dicht“-Rhetorik ist glatte Themenverfehlung. Replik auf Arbeiterkammer-Direktor Muhm. Krise und Sparpolitik sind für steigende Arbeitslosigkeit verantwortlich, nicht die ArbeitnehmerInnen. Egal, woher sie kommen! ArbeitnehmerInnen aus Osteuropa...
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